EU-Erweiterung

Schlüsselwörter

EU-Erweiterung, Ukraine

Die EU-Erweiterung 2004 war ein Meilenstein für Österreich und die EU. Sie hat zu Stabilität und Wohlstand in ganz Europa beigetragen. Aus Nachbarn sind Partner und Freunde geworden, mit denen wir heute auf allen Ebenen eng zusammenarbeiten. Gäbe es die EU-27 nicht, man müsste sie noch heute erfinden.”

Außenminister Schallenberg anlässlich 20 Jahre EU-Erweiterung

Die Europäische Union und ihre Erweiterungen

Die Europäische Union (EU) hat sich im Laufe ihrer Geschichte mehrfach um neue Staaten erweitert. Österreich ist im Jahr 1995, gleichzeitig mit Schweden und Finnland, beigetreten. Als bislang letzter Staat wurde Kroatien im Jahr 2013 Mitglied der EU. Neun Staaten haben derzeit den Status als EU-Beitrittskandidaten: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien, Türkei und Ukraine. Wie der Beitrittsprozess genau abläuft erklärt eine Information des Österreichischen Parlaments sehr anschaulich.

Die Erweiterungsrunden der EU

Befragungen im Rahmen des Eurobarometers der Europäischen Union haben gezeigt, dass die Zustimmung zu Erweiterung in den Bevölkerungen der EU in den letzten Jahren zugenommen hat (siehe zum Beispiel ÖGFE Policy Brief) und sich gegenwärtig im EU-Schnitt bei ca. 53 % (40 % dagegen, 7% weiß nicht; Quelle Eurobarometer, 2024, Standard Eurobarometer - 102, Item QB1.6.) befindet.

Die Eurobarometer Umfrage aus dem Jahr 2024 hat auch zeigt, dass sich in Österreich nur 35 % der Befragten für eine Erweiterung der EU aussprechen. 56 % sind dagegen. Österreich ist damit das Land mit der geringsten Unterstützung für eine neuerliche Erweiterung, gefolgt von Frankreich mit 37 % Zustimmung und 54 % Ablehnung.

Zustimmungsraten zu einer möglichen Erweiterung der Union (Quelle: Eurobarometer)

Während die Eurobarometer-Umfrage erhebt, ob die Befragten eine neuerliche Erweiterung befürworten oder ablehnen, haben wir in der AFP3-Studie gefragt, wann die Europäische Union aus Sicht der Befragten neue Staaten aufnehmen soll: “Jetzt”, “In 5 Jahren”, “In 10 Jahren”, “Später”, oder “Nie”.

Es zeigt sich, dass sich 44 % der Befragten für die Erweiterung in einem Zeitraum von jetzt bis in 10 Jahren aussprechen. 19 % der Befragten befürworten eine Erweiterung zwar prinzipiell, aber erst zu einem späteren, unbestimmten Zeitpunkt. 18 % sind prinzipiell gegen eine neuerliche Erweiterung der EU.

Betrachtet man dieses Ergebnis aufgeschlüsselt nach Altersgruppen, so wird erkennbar, dass die jüngste Gruppe der 18-29-jährigen einer zeitlich nähere Erweiterung deutlich positiver gegenübersteht als die anderen Altersgruppen.

Auch der Grad der formalen Bildung beeinflusst die Zustimmung zur EU-Erweiterung. Je höher die formale Bildung der Befragten ist, desto stärker ausgeprägt ist der Zuspruch zu einer zeitlich näheren Erweiterung der Europäischen Union. Dass der Wert von “weiß nicht” Angaben höher ist, je niedriger die formale Bildung ist, deutet auch darauf hin, dass Themen der europäischen Integration und Österreichs Platz in der EU schwerer in diese Gruppe vordringen.

Deutliche Unterschiede zeigen sich schließlich bei Personen, die sich auf dem politische Spektrum links, rechts oder in der Mitte verorten. Personen, die sich selbst als “links” sehen, haben eine wesentlich stärkere Präferenz für eine zeitlich nähere Erweiterung als Personen, die sich in der Mitte oder rechts verorten. Wenig überraschend haben Personen, die sich selbst als “rechts” eine sehr ausprägte Präferenz für eine spätere Erweiterung zu einem unbestimmten Zeitpunkt oder keine Erweiterung.

Zusätzlich zum Zeithorizont der EU-Erweiterung haben wir auch die Einstellungen zur Aufnahme der derzeitigen neun Beitrittskandidaten erhoben. Wie sich dabei zeigt, sind die Österreicher:innen sehr skeptisch, was den Beitritt der aktuellen Kandidatenländer zur EU angeht.

Betrachtet man die Ergebnisse hinsichtlich eines EU-Beitritts der Ukraine, so zeigen sich die bereits genannten Trends aber auch Abweichungen davon. Wiederum ist erkennbar, dass die Präferenz für einen Beitritt ausgeprägter ist, je höher die formale Bildung ist.

Ebenso zeigt sich eine stärkere Präferenz für einen Beitritt bei Personen, die sich am politischen Spektrum als links stehend verorten. Personen, die sich selbst als “rechts” oder “in der Mitte” sehen, stehen einen EU-Beitritt der Ukraine deutlich ablehnender gegenüber.

Bei den Altersgruppen nimmt die Präferenz für einen Beitritt bei den mittleren Altersgruppen eher ab, während die jüngste und älteste Gruppe leicht stärkere Präferenzen für diesen hat.

Weitere Infos

Wer noch mehr zu diesem Thema erfahren will, kann die Beiträge von Gerhard Jandl (2022) und Andreas Maurer (2022) im Handbuch Außenpolitik Österreichs lesen oder uns direkt kontaktieren.

Literatur

Jandl, Gerhard. 2022. „Die Außenpolitik gegenüber den Staaten des Balkans“. In Handbuch Außenpolitik Österreichs, herausgegeben von Martin Senn, Franz Eder, und Markus Kornprobst, 523–53. Wiesbaden: Springer Fachmedien Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-37274-3_25.

Maurer, Andreas. 2022. „Österreichische Europapolitik“. In Handbuch Außenpolitik Österreichs, herausgegeben von Martin Senn, Franz Eder, und Markus Kornprobst, 699–728. Wiesbaden: Springer Fachmedien Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-37274-3_33.

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